Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner von Oberrieden

Die Unterbringung von geflüchteten Menschen mit einem Aufenthaltsrecht in der Schweiz ist eine Verbundaufgabe von Bund, Kantonen und Gemeinden. Der Gemeinderat erachtet es als seine Aufgabe und Verantwortung, dafür besorgt zu sein, dass Oberrieden seinen Beitrag leistet, solidarisch mit allen anderen Gemeinden im Kanton Zürich und den geflüchteten Menschen, welche unserer Unterstützung bedürfen.

In zwei Informationsveranstaltungen im Mai 2023 und August 2024 hat der Gemeinderat seine Absichten zur Umsetzung der Unterbringung von Geflüchteten dargelegt. Die anwesende Bevölkerung hatte die Gelegenheit, darüber zu diskutieren sowie ihre Wünsche und Anliegen zum Ausdruck zu bringen. An der ersten Veranstaltung im Mai 2023 hat der Gemeinderat die Rückmeldungen der anwesenden Bevölkerung dahingehend verstanden, dass diese den Bau einer Asyl- und Notunterkunft in einer ansprechenden Bauweise befürwortet und eine Unterbringung in preisgünstigen Wohnungen in Oberrieden nicht bevorzugt. Dieses Anliegen hat der Gemeinderat aufgenommen. An der zweiten Veranstaltung im August 2024 hat der Gemeinderat die Bevölkerung über die geplante Umsetzung des Baus von Asyl- und Notunterkünften an zwei Standorten informiert.

An beiden Veranstaltungen haben zahlreiche Einwohnerinnen und Einwohner von Oberrieden teilgenommen und sich rege an der Diskussion im Anschluss an die Präsentation beteiligt. Dafür bedankt sich der Gemeinderat nochmals in aller Form. Dem Gemeinderat ist es ein grosses Anliegen, die Bevölkerung einzubeziehen und gleichzeitig transparent über seine Arbeit und wichtigen Vorhaben zu informieren und so in den Austausch mit der Bevölkerung zu treten. Dies ist gelebte Demokratie in Oberrieden, wie sie der Gemeinderat anstrebt. Dabei liegt es in der Natur der Sache, dass Pläne aufgrund von neuen Fakten und neuen Erkenntnissen angepasst werden müssen.

Mittels des vorliegenden Infoblattes möchten wir einerseits dafür sorgen, dass sämtliche Einwohnerinnen und Einwohner von Oberrieden denselben Informationsstand haben – andererseits möchten wir Sie über die nächsten konkreten Schritte auf dem Laufenden halten.

Wie viele Unterbringungsplätze in Asyl- und Notunterkünften braucht die Gemeinde langfristig?
Die Gemeinde benötigt mittel- und langfristig Wohnraum für Personen im Asyl- und Notunterbringungsbereich.
Allein im Asylbereich ist das von den Gemeinden zu erfüllende Kontingent in den letzten zwei Jahren stark angestiegen und verbleibt vorerst auf der aktuellen Höhe von 86 Personen (1,6 %). Auch bei wieder fallendem Kontingent benötigt die Gemeinde Unterbringungsplätze.

Wo soll der notwendige Wohnraum bereitgestellt werden?
Der Wohnraum soll dezentral über die gesamte Gemeinde in einzelnen Wohnungen und kleineren Liegenschaften bereitgestellt werden.

Werden neue Asyl- und Notunterkünfte in den nächsten Jahren in Oberrieden gebaut?
In den letzten Wochen konnten weitere Wohnungen zugemietet und gemeindeeigene Wohnungen für den Asyl- und Notunterkunftsbereich genutzt werden. Aufgrund dieser erfreulichen Entwicklung sieht der Gemeinderat vorerst vom Bau neuer Asyl- und Notunterkünfte ab und reicht keine entsprechenden Baugesuche ein. Er behält sich jedoch vor, bei einer Änderung der Situation die Erstellung von Asyl- und Notunterkünften wieder an die Hand zu nehmen.

Welche Auswirkungen hat dies auf die Gemeinde?
Die Unterbringung der Menschen aus dem Asyl- und Notwohnungsbereich in einzelnen Wohnungen, verteilt über das gesamte Gemeindegebiet, hat zur Folge, dass einerseits die personellen Aufwände in der Betreuung ansteigen und sich andererseits die Mietkosten erhöhen, wenn auch Wohnungen im mittleren Preissegment zugemietet werden müssen. Der Bevölkerung stehen insgesamt auch weniger preisgünstige Wohnungen zur Verfügung.

Der Gemeinderat ist der Überzeugung, dass die gewählte Strategie in der Unterbringung im Asyl- und Notwohnungsbereich für die Bevölkerung und die auf Unterstützung angewiesenen Personen – unter den gegebenen Voraussetzungen – eine gute Lösung ist. Der Gemeinderat ist darauf bedacht, dass Oberrieden seinen Charakter in allen Belangen bewahrt. Die dezentrale Unterbringung in Wohnungen auf dem gesamten Gemeindegebiet ist flexibel und ermöglicht eine gelingende Integration in der jeweiligen Nachbarschaft. Oberrieden soll weiterhin Wohnort und Lebensraum für alle Menschen bieten und die neu ankommenden Menschen dabei unterstützen, sich hier einzuleben und zu integrieren. Dabei sind wir alle auf das Wohlwollen von uns allen angewiesen, sei es bei der Zurverfügungstellung von Wohnungen, insbesondere aber auch bei einem offenen und wertschätzenden Umgang miteinander.

Wir werden Sie bei Bedarf in geeigneter Form weiter über die Entwicklung im Zusammenhang mit den Asyl- und Notunterkünften informieren.

Der Gemeinderat bedankt sich bei der gesamten Bevölkerung für ihr Verständnis und ihr Engagement für ein gutes Zusammenleben in unserem schönen Oberrieden.

Gemeinderat